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von Dennis Lenz •
Auf chinesischen Internetseiten dürfen Nutzer in Zukunft nur noch kommunizieren, wenn sie sich zuvor mit ihrem echten Namen registriert haben. China begründet die neue Verordnung der Klarnamenpflicht im Internet mit einem erhöhten Schutz der Nutzer, dem Schutz der nationalen Sicherheit und des öffentlichen Interesses.
Ab dem 1. Oktober 2017 tritt in China eine Klarnamenpflicht im Internet in Kraft. Damit schafft die chinesische Internet-Regulierungsbehörde die Möglichkeit der anonymen Kommunikation ab. Von der neuen Verordnung sind alle Internetseiten und Apps betroffen, auf denen Nutzer miteinander kommunizieren können bzw. die dazu dienen könnten, andere Nutzer zu mobilisieren, wie es in der offiziellen Mitteilung der Behörde heißt. China will mit dem neuen Gesetz laut eigenen Angaben die Nutzer im Internet besser schützen. So will China mit dem neuen Gesetz verhindern, dass pornografische Inhalte, gefälschte Werbung, blutige Gewalt, Beleidigungen sowie Verleumdungen oder andere illegale Informationen bzw. persönliche Daten im Internet veröffentlich werden.
Kritiker hingegen sehen hinter der neuen Regelung lediglich eine weitere Möglichkeit der Politik, um regierungskritische Nutzer ausfindig zu machen und diese unter Beobachtung zu stellen.
Die neue Klarnamenpflicht stellt den chinesischen Nutzern jedoch frei, ob sie in Foren und Chatprogrammen unter einem Pseudonym oder mit ihrem echten Namen auftreten. Verpflichtend ist jedoch, dass sie sich auf der jeweiligen Internetseite mit ihrem echten Namen registrieren, so dass das Pseudonym jederzeit einer realen Person zugeordnet werden kann.
Die ersten großen chinesischen Internetseiten, wie beispielsweise der chinesische Google-Konkurrent Baidu oder das Frage-Antwort-Portal Zhihu, haben bereits damit bekommen, ihre Nutzer aufzufordern, sich mit ihrem echten Namen zu registrieren. Dies geschieht zum Teil mit einer Verifizierung der Mobilfunknummer, die in China immer an einen echten Namen gebunden ist. Nutzer die dieser Aufforderung nicht nachkommen, werden spätestens bis zum 1. Oktober von der Website ausgeschlossen.
Die neue Regelung zwingt Betreiber betroffener Dienste dazu, alle Kommentare zu sichten bevor diese online erscheinen. Zusätzlich sollen die Inhalte von Diskussionen überprüft und illegale Inhalte von dem Betreiber sofort an die Überwachungsbehörden gemeldet werden. Dienste die mit einer Echtzeitkommunikation arbeiten (beispielsweise Chats oder Live-Videos) sollten noch stärker als bisher überwacht werden. Die neue Regelung verpflichtet die Betreiber solcher Dienste, dass sie zukünftig ein Protokoll aller Kommentare bereitstellen.